FDP Ortsverband Schöneck

Antrag FDP zur GV-Sitzung am 10.04.2014

Gründung Arbeitskreis „Zukunft für Schöneck“

Begründung:

Die Gemeinde Schöneck steht vor der immensen Herausforderung, ihre schwierige Haushaltslage in den Griff zu bekommen. Einzelmaßnahmen versprechen dabei zwar kurzfristige Hilfe, nachhaltige Erfolge oder gar künftiges Wachstum lassen sich hierdurch jedoch nicht erzielen. Es besteht im Gegenteil die Gefahr, dass nicht sämtliche Konsequenzen berücksichtigende Maßnahmen nachteilige Auswirkungen auf die Zukunft Schönecks haben.

Die in der jüngeren Vergangenheit innerhalb der Gremien angestellten, mehr oder weniger konkreten Überlegungen und Entscheidungen zu Steuer- und Gebührenerhöhungen, künftigen Bau- und Gewerbegebieten, Veräußerungen von Grundstücken und gemeindeeigenen Immobilien und möglichen Zusammenlegungen von bislang in allen Ortsteilen vorhandenen Einrichtungen sind zweifelsfrei erforderlich, wurden aber bislang nie in einem Gesamtzusammenhang und im Hinblick auf ihre Auswirkungen für die Zukunft angestellt.

Dabei ist eine umfassende Betrachtung dieser und weiterer möglicher Maßnahmen unter vielfältigen Aspekten- und nicht nur beschränkt auf die Haushaltslage der Gemeinde Schöneck- im Hinblick auf eine Weichenstellung für die Zukunft erforderlich. Sie muss dabei insbesondere die Aspekte des demographischen Wandels, die Anforderungen an eine umfassende Daseinsvorsorge, die Gewährleistung einer angemessenen und umfassenden Infrastruktur wie auch die Attraktivität als Wohn- sowie Standort für Gewerbe umfassen.

Die Gemeinde Schöneck, die im Hinblick auf Zuzug und Verbleib von Bürgern und die Ansiedlung und den Erhalt von Gewerbe in direkter Konkurrenz zu zahlreichen Kommunen im Rhein-Main-Gebiet steht, muss sich heute schon die Fragen stellen, wie sie morgen zukunftsfähig ist, was sie positiv von anderen Kommunen mit vergleichbarer Struktur unterscheidet und wohin und in welchem Umfang eine Entwicklung stattfinden soll- kurz, welches Gesicht sie sich in der Zukunft geben will.

Ein Arbeitskreis „Zukunft für Schöneck“, wird, sofern er sich der Mitwirkung und des Inputs eines möglichst breiten Teilnehmerkreises bedient, diesen aus Sicht der FDP für eine erfolgreiche Zukunftsgestaltung dringend erforderlichen Findungs-Prozess im Dialog gestalten und ein maximal erfolgreiches Ergebnis erzielen.

Um eine strukturierte und effektive Vorgehensweise und ein möglichst umfassendes Ergebnis zu gewährleisten, sollte der Leitfaden zur „Regionalstrategie Daseinsvorsorge“,
der sich vorrangig mit der Thematik der Daseinsvorsorge befasst, herangezogen und auch bezüglich seiner Herangehensweise im Hinblick auf alle übrigen zu berücksichtigenden Aspekte soweit möglich Anwendung finden.

Meine Damen und Herren, klar ist, dass die Entwicklung eines so umfassenden Konzepts, wie wir es heute beantragen, nur in einem nachhaltigen und arbeitsintensiven Prozess gelingen kann, der eine längere Zeit in Anspruch nehmen wird. Auch die Entwicklung des „Regionalstrategie Daseinsvorsorge“-Leitfadens hat schließlich etwa zwei Jahre gedauert. Und das, was wir Liberalen heute beantragen, geht ins seinem Umfang ja deutlich über das hinaus, was dort entwickelt wurde.

Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Gründung, Organisation und Begleitung des Arbeitskreises keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den Gemeindevorstand oder die Verwaltung darstellen soll oder darf, sondern wir von dort in erster Linie ein Zeichen der Bereitschaft zur Übernahme der Verantwortung nach außen und organisatorische Unterstützung erwarten.

Der Arbeitskreis soll keinen Selbstzweck haben- dafür haben wir alle zu viel zu tun- sondern zu einem Ergebnis führen. Der Weg dorthin wird, was die Themenschwerpunkte betrifft, einer gewissen Dynamik unterliegen und wird von uns daher hinsichtlich der Bildung von zu gründenden Arbeitsgruppen heute auch nicht konkret vorgegeben. Welche dies letztlich sein werden, wird sich im Dialog mit allen Beteiligten unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit herausstellen.

Die Schönecker FDP ist dabei bereit, sich personell maßgeblich in dem Arbeitskreis miteinzubringen und wir erhoffen uns dies auch von allen anderen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien.

Meine Damen und Herren, betrachten Sie unseren Antrag als eine Chance für eine gute Zukunft Schönecks und unterstützen Sie bitte dieses Ansinnen.


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