Ablehnung der Dringlichkeit zeugt von Gleichgültigkeit

Mit Unverständnis reagieren die Freien Demokraten auf die Entscheidung der Gemeindevertretung, die die Dringlichkeit für ihren Antrag, der die mögliche Erweiterung des Angebots an Plätzen zur Kinderbetreuung während der Sommerferien zum Gegenstand hat, abgelehnt hatte.

„Sechs Wochen vor Beginn der Sommerferien die Dringlichkeit für einen Antrag abzulehnen, der die mögliche Erweiterung des Angebots an Betreuungsplätzen während der Sommerferien zum Gegenstand hat, zeugt von der Gleichgültigkeit der Mehrheit der Parlamentarier in der Schönecker Gemeindevertretung gegenüber den Nöten der Eltern, die ihren Urlaub als Folge des vierwöchigen Kitastreiks bereits weitgehend aufgebraucht haben“, bedauert Anke Pfeil, Fraktionsvorsitzende der Schönecker FDP. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollten die Freien Demokraten den Gemeindevorstand beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Fachbereich und dem Personal der gemeindeeigenen Kitas zu prüfen, ob eine Erweiterung des geplanten Angebots an Betreuungsplätzen während der in Schöneck bestehenden dreiwöchigen Schließzeiten während der Sommerferien erfolgen kann und eine entsprechende Umsetzung erwirken. „Die Kitas sind regulär schon etwa 5 Wochen jährlich geschlossen. In diesem Jahr kamen bereits weitere 17 Tage während des Streiks hinzu“, erläutert Pfeil. Berufstätige Eltern könnten die Anzahl an Tagen, die somit für die Kinderbetreuung abzudecken seien, mit dem regulär bestehenden Urlaubsanspruch von 24 bis 30 Tagen kaum noch bewerkstelligen. Dies gelte schon jetzt, unabhängig davon, ob sich der Kitastreik bei einem Scheitern der Schlichtung nach dem 23. Juni fortsetze. Die in den letzten Jahren während der Schließungszeiten zur Verfügung stehenden Notdienstplätze in den nicht geschlossenen Einrichtungen der Gemeinde seien nicht ausreichend, um das somit bestehende Betreuungsproblem der Eltern zu lösen, fürchtet die FDP-Fraktion. 300 Kinder hätten während der vergangenen Streiktage keine Betreuung erhalten. „Dass auch viele dieser Kinder berufstätige Eltern haben, die mangels Alternativen ihren Urlaub für die Betreuung weitgehend oder sogar ganz aufgebraucht haben, liegt auf der Hand“, ist sich Pfeil sicher. Es sei davon auszugehen, dass etwa 60 Erzieherinnen und Erzieher in den kommunalen Kitas arbeiteten. Längst nicht alle hätten schulpflichtige Kinder oder legten Wert darauf, während der dreiwöchigen Schließungszeiten ihrer Kita Urlaub zu nehmen. „Ich bin davon überzeugt, dass ein Teil des Kitapersonals grundsätzlich bereit wäre, den eigentlich schon genehmigten Urlaub zu verschieben und für ein erweitertes Betreuungsangebot für eine größere Anzahl von Kindern zur Verfügung stünde“, sagt Pfeil. Um diese Frage jedoch mit möglichst großer Erfolgsaussicht klären und dabei auch die personalplanerischen Aspekte der Gemeinde insgesamt berücksichtigen zu können, seien die sechs Wochen Zeit, die noch bis zu den Sommerferien blieben, wichtig gewesen. Die zweidrittel Mehrheit der Schönecker Gemeindevertretung, die erforderlich gewesen wäre, um den Antrag der FDP auf die Tagesordnung der letzten Sitzung zu bringen, sei jedoch bedauerlicherweise nicht erreicht worden. Der Antrag käme nun erst auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, die am 16. Juli stattfinde. Dass die dann noch verbleibenden 11 Tage bis zum Beginn der Sommerferien nicht ausreichten, um eine Erweiterung des derzeit geplanten Notdienstangebots zu ermöglichen, müsse jedem Gemeindevertreter bei der Entscheidung gegen die Dringlichkeit bewusst gewesen sein. „Man muss kein Hellseher sein, um davon auszugehen, dass der Antrag in der Juli-Sitzung mit der Begründung mangelnder Erfolgsaussichten abgelehnt werden wird oder- im Falle der Zustimmung- tatsächlich erfolglos bleiben wird, weil so kurz vor den Ferien niemand mehr von dem Kitapersonal erwarten kann, zwischenzeitlich gefasste Pläne für den eigenen Urlaub umzuwerfen“, ärgert sich Pfeil.