„Altes Schloss“ Büdesheim: SPD, CDU und Grüne haben versagt

Schönecker Freidemokraten fehlt jedes Verständnis für die Vorgehensweise von SPD, CDU und Grüne in Bezug auf das „Alte Schloss“ in Büdesheim

„Es ist ein Jammer, aber auch nach den Erfahrungen im Zusammenhang mit der gescheiterten Veräußerungen des „Alten Schlosses“ an den Schottener Investor Dietz, scheint die Bereitschaft von SPD, CDU und Grünen, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, nicht vorhanden zu sein“, kritisiert die FDP-Fraktion scharf die Mehrheitsentscheidung des Parlaments, das „Alte Schloss“ in Büdesheim im Rahmen eines bedingungsfreien Bietverfahrens veräußern zu wollen. Immer noch ausdrücklich die Veräußerung zu favorisieren, obwohl sich zwischenzeitlich mit dem Engagement der Bürgerinitiative „Bürger pro Altes Schloss“, eine echte Option auf eine Alternative zum Verkauf des Schönecker Schmuckstückes ergeben habe, sei dabei schon traurig genug. „Dass sich engagierte Bürger gefunden haben, die bereit gewesen wären, ein Konzept zu entwickeln, das der Gemeinde möglicherweise die Chance verschafft hätte, das „Alte Schloss“ im Eigentum zu halten, dabei die Sanierung des Gebäudes, die Sicherung seiner künftigen Nutzung für die Bürger und die Erhaltung des Schlossgartens zu gewährleisten, haben wir als Glücksfall begriffen“, so Anke Pfeil, Vorsitzende der FDP-Fraktion. „Mit unserem Dringlichkeitsantrag, der auf eine 6-monatige Aussetzung von sämtlichen in Betracht kommenden Maßnahmen mit dem Ziel einer Veräußerung des „Alten Schlosses“ abzielte, sollte der Bürgerinitiative Planungssicherheit garantiert werden“, erläutert Pfeil weiter. Stattdessen hätten SPD, CDU und Grüne einen absurden Beschluss gefasst.“ Wie kann man auf die Idee kommen, das „Alte Schloss“ im Rahmen eines bedingungsfreien Bietverfahrens einer Veräußerung zuzuführen und dabei das Konzept der Bürgerinitiative, das ausdrücklich auf das Halten des „Alten Schlosses“ im Eigentum der Gemeinde gerichtet gewesen wäre, berücksichtigen zu wollen?“, fragen sich Anke Pfeil und Dr. Angelika Klußmann, ebenfalls Mitglied der FDP-Fraktion. Der Bürgerinitiative in Aussicht zu stellen, dass diese nach der Durchführung des Bietverfahrens mit ihrem Konzept noch Berücksichtigung fände, sei reine Augenwischerei und der plumpe Versuch, die Bürger zu beruhigen. „Unabhängig davon, ob die Gemeinde sich nach Durchführung des Bietverfahrens überhaupt noch gegen eine Veräußerung entscheiden kann, wenn sie den rechtlichen Anforderungen entsprechende Gebote erhalten hat, sieht der Veräußerungsbeschluss diese Option auch gar nicht vor“, macht Pfeil deutlich. Dass SPD, CDU und Grüne vor diesem Hintergrund tatsächlich erwarteten, dass die Bürgerinitiative ihr Konzept weiterentwickle, glauben die Freidemokratinnen nicht. „Man will das „Alte Schloss“ loswerden“, ist sich Klußmann sicher, “und man geht davon aus, dass die Bürgerinitiative ihr Konzept nicht weiterentwickeln wird, weil sie nicht sicher sein kann, dass es am Ende überhaupt Berücksichtigung findet“. Wenn das „Alte Schloss“ den Bürgern am Ende erhalten bliebe, dann sei das nur noch der Unfähigkeit derjenigen zu verdanken, die für den Inhalt des hanebüchenen Beschlusses verantwortlich seien, urteilt Pfeil. Es bestehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass bei der Gemeinde gar kein ernstzunehmendes Gebot eingehe. Kein vernünftiger Interessent setze sich schließlich sowohl dem Wettbewerb durch Mitbieter als auch der Gefahr aus, dass die Parlamentarier am Ende doch zugunsten eines Konzepts entschieden, das auf das Behalten im Eigentum gerichtet sei. Allerdings stünde dann bedauerlicherweise vermutlich niemand mehr bereit, der für die Sanierung des „Alten Schlosses“ Sorge tragen wolle. „Ganz gleich, wie es kommt“, so Klußmann und Pfeil abschließend, „die drei großen Fraktionen im Schönecker Parlament haben mit ihrem Beschluss versagt“.