Antrag Konzeptentwicklung zur Auflage eines kommunalen Förderprogramms „Blühende und umweltfreundliche Gärten“
Die FDP-Fraktion stellt zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28. Oktober 2021 den folgenden Antrag:
Mit dem Ziel, ein kommunales Förderprogramm aufzulegen, wird der Gemeindevorstand beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das die Förderung privater Maßnahmen zur Herstellung und Optimierung blühender und umweltfreundlicher privater Gärten ermöglicht. Das Konzept soll die tatsächlichen Einflussmöglichkeiten kommunalen Handelns auf umweltschutzrelevante Belange aufzeigen, einen Katalog förderungswerter Maßnahmen enthalten und Fördervoraussetzungen transparent aufzeigen.
Hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung des Förderprogramms soll geeignete Fachexpertise beratend hinzugezogen werden. Zu prüfen ist auch, ob die Gemeinde für die Auflage eines eigenen kommunalen Förderprogramms ihrerseits Fördermittel generieren kann. Im Rahmen der Haushaltsplanungen für die Jahre 2022 ff. erfolgt die Einrichtung und Ausstattung der erforderlichen Sachkonten in den entsprechenden Kostenträgern mit den der Höhe und dem Zweck nach erforderlichen finanziellen Mitteln für die Erarbeitung des Konzepts und der Auflage eines auf Dauer angelegten Förderprogramms selbst. Das Konzept ist der Gemeindevertretung zur abschließenden Beschlussfassung über die Auflage des angestrebten kommunalen Förderprogramms vorzulegen.
Begründung:
Die Einflussmöglichkeiten kommunalen Handelns sind im Hinblick auf den tatsächlichen Effekt betreffend den Umwelt- und Klimaschutz gering. Umso sinnvoller ist es, dort, wo Einflussmöglichkeiten tatsächlich bestehen, die Bürgerinnen und Bürger dazu zu animieren, einen eigenen Beitrag für Umwelt- und Klimaschutz zu leisten. Die eigenen Gärten eignen sich gut, um sinnvolle Maßnahmen, die sich positiv, beispielsweise auf die Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren und den Gewässerschutz auswirken, zu ergreifen. Die Auflage eines Förderprogramms kann das Bewusstsein für die verschiedenen Problematiken und Handlungsmöglichkeiten, diesen entgegenzuwirken, schärfen. Ein finanzieller Anreiz kann als Initialzündung zum selbst Tätigwerden dienen und entstehende Ergebnisse wiederum zum Vorbild für andere Bürgerinnen und Bürger werden. Hierdurch ist auch von einer positiven Entwicklung des Gesamterscheinungsbildes der Schönecker Gärten auszugehen.
Anke Pfeil
Vorsitzende der FDP-Fraktion