Dramatische Haushaltslage – CDU und FDP kritisieren Schönecks Bürgermeister

„Mit großen Worten und starken Emotionen verkündet Bürgermeister Stüve in diesen Tagen landauf landab die katastrophale Situation des Schönecker Haushalts. Leider vergisst er bei seinen Ausführungen regelmäßig, dass er diese Haushaltslage zu verantworten hat“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU in Schöneck, Konrad Jung. Dessen Kollege Günther Kopp von der FDP-Fraktion ergänzt: „Wir haben stets davor gewarnt, die Entwicklung der Finanzsituation in Schöneck zu unterschätzen. Nicht umsonst haben CDU und FDP bereits vor fast einem Jahr die Aufstellung eines Konsolidierungsprogramms gefordert. Damals wurden wir vom Bürgermeister noch der Schwarzmalerei bezichtigt“.
Mittlerweile seien sowohl der Bürgermeister als auch die Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen unsanft auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt worden. Selbst der kommunale Haushalt für das laufende Jahr 2009 sei von der Kommunalaufsicht mit drastischen Auflagen belegt worden. So musste die Kreditaufnahme um eine Million Euro auf 2,16 Millionen Euro gesenkt werden. „Wo diese fehlende Million herkommen soll, wissen wir noch heute nicht“, so Günther Kopp weiter. Insgesamt beobachte man das Verhalten von SPD und Grünen aber mit großer Sorge: „SPD und Grüne betreiben reine Haushaltskosmetik. Während der Bürgermeister die Restmülltonnen auf den Friedhöfen abschafft und das Schönecker Parlament einstampft, werden die großen und finanzintensiven Projekte nicht hinterfragt. Wenn wir kein 10.000 Euro für das Schönecker Parlament haben, haben wir erst Recht keine 1.000.000 Euro für den Bau eines Jugendtreffs. Es wird Zeit, dass bei SPD und Grünen endlich der Sinn für die Realität zurückkommt“, erzürnt sich Konrad Jung von der CDU-Fraktion weiter.

Die Orientierungslosigkeit der SPD in Fragen des kommunalen Haushalts sei mit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung auf dem Gipfel angelangt. Anstatt selbst in der Haushaltskonsolidierung aktiv zu werden, suche man im Land Hessen den Schuldigen für die Haushaltsmisere. „Bevor man in Resolutionen mit dem Finger auf andere zeigt, muss man selbst alles erdenklich Mögliche getan haben, um den Haushalt in den Griff zu bekommen. CDU und FDP fordern den Bürgermeister und SPD und Grüne auf: Streichen Sie das Jugendzentrum, konsolidieren Sie nachhaltig und denken Sie bei der Schuldenaufnahme auch an künftige Generationen!“ so Günther Kopp und Konrad Jung abschließend.