FDP-Fraktion Schöneck: „Tonfall des Bündnisses ist verblüffend aggressiv“

Schönecker FDP-Fraktion reagiert irritiert auf Vorwürfe des „Bündnis lebenswertes Schöneck“ im Zusammenhang mit der Offenlage des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II.

Nach Auffassung der FDP-Fraktion in der Schönecker Gemeindevertretung entbehren die jüngsten Vorwürfe des Bündnisses in Richtung der Gemeinde einer sachlichen Grundlage und erweckten ungerechter Weise den Eindruck, der Gemeinde sei es mit der Durchführung eines Mediationsverfahrens im Zusammenhang mit dem geplanten Rechenzentrum nicht ernst.

FDP- Fraktionsvorsitzende Anke Pfeil, die in der Sitzung der Gemeindevertretung im Oktober das Vorhaben Mediationsverfahren mit einem entsprechenden Antrag initiiert hatte und damit auf fast einhellige Zustimmung seitens aller anderen Fraktionen gestoßen war, hat für den Vorwurf des Bündnisses, es handle sich bei dem Angebot auf Durchführung einer Mediation um „Augenwischerei“, weil die Gemeindevertretung gleichzeitig die Aussetzung des Offenlageverfahrens abgelehnt hatte, kein Verständnis.

„Wir haben in der Sitzung ausführlich erläutert, warum aus unserer Sicht eine Aussetzung nicht sinnvoll gewesen wäre“, so Pfeil. In einem Mediationsverfahren erfolge in der Regel und zweckmäßigerweise eine Zusammenstellung aller dem Konflikt zugrunde liegender Fakten. Es sei dementsprechend kontraproduktiv, wenn die sich aus möglichen Einwendungen ergebenden Erkenntnisse nicht zu dieser Faktensammlung gelängen. Schließlich käme das Ergebnis allen Beteiligten im Rahmen des Versuchs eine einvernehmliche Lösung zu erzielen, zu Gute. Zum anderen erfolge die Aufstellung des Bebauungsplans nicht für „das“ Rechenzentrum, sondern für „ein“ Gewerbegebiet. Die entsprechende Beschlusslage der Gemeindevertretung existiere bereits seit Juli diesen Jahres, so dass man der Gemeinde keine Böswilligkeit unterstellen könne, weil sie den Beschluss nun umsetze.

Die Forderung der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen in der Gemeindevertretung, das Offenlageverfahren um sechs Monate auszusetzen, sei vor diesem Hintergrund sachlich schlicht nicht zu rechtfertigen gewesen. „Außer einer Verzögerungstaktik, die allerdings niemand mit redlichen Absichten für richtig halten kann, fällt einem kein ernstzunehmender Grund für ein solches Vorgehen ein“, so Pfeil weiter. Es müsse vielmehr doch allen, der Gemeinde, wie auch den Mitgliedern und Sympathisanten des Bündnisses an einer zeitnahen Entscheidung gelegen sein. Dies gelte unabhängig davon, wie diese ausfiele.

Das Bündnis sei zudem längst hervorragend auf das Offenlageverfahren vorbereitet und stelle für Interessierte auf seiner Homepage sogar vorformulierte Einwendungen gegen das Rechenzentrum zur Verfügung. Der Tonfall des Bündnisses in Richtung der Gemeindevertretung, aber auch in Richtung Bürgermeisterin Rück sei vor diesem Hintergrund verblüffend aggressiv. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier eine Stimmung erzeugt wird, die nichts mehr mit sachlicher Information der Öffentlichkeit zu tun hat“, ist Pfeil irritiert. „Ich halte ein Mediationsverfahren nachwievor für konstruktiv, gerade weil ich es für wichtig halte, den sozialen Frieden in der Gemeinde bei diesem Thema nicht auf´s Spiel zu setzen“, ergänzt Pfeil und erinnert an die jahrelangen Querelen um das Alte Schloss in Büdesheim, die alle Beteiligten und die Stimmung in der Gemeinde sehr belastet hätten.

„Ich frage mich allerdings inzwischen, ob dem Bündnis bewusst ist, welches Ziel die Teilnehmer an einem Mediationsverfahren vor Augen haben sollten. Im Augenblick macht es eher den Eindruck, als vertrete das Bündnis die Meinung, nur ein K.O. für das Rechenzentrum, vielleicht sogar für das Gewerbegebiet insgesamt sei, anzustreben“. Dann aber sei die direkte Beschreitung des Rechtswegs ohne den vorherigen Versuch eines Mediationsverfahrens tatsächlich die folgerichtige Lösung. Schließlich beanspruche ein Mediationsverfahren nicht nur Zeit und verursache nicht unerheblichen Aufwand seitens der Verwaltung. Es koste auch Geld- ein Vorwurf, der im Hinblick auf „den Steuerzahler“ ebenfalls schon aus den Reihen des Bündnisses zu vernehmen gewesen sei.

„Wenn ich davon ausgehen müsste, dass das Bündnis eigentlich kein Mediationsverfahren will, würde ich auch den bereits jetzt erfolgten Spendenaufruf des Bündnisses für eine Klage verstehen- andernfalls würden wir uns jedenfalls eine deutlich sachlichere Kommunikation wünschen. Sonst wird ein Mediationsverfahren tatsächlich zu einer Farce“, so Pfeil abschließend.