FDP Schöneck: Strukturprobleme im Haushalt müssen angegangen werden

Jahr für Jahr einen Fehlbetrag in Millionenhöhe sieht der Schönecker Haushaltsplan vor. Ohne Aussicht auf Veränderung sollen von 2010 bis 2014 die Gemeinde-Ausgaben die Einnahmen um weit über eine Million Euro übersteigen. Die Misere ist nach Ansicht der FDP zum guten Teil vorhersehbar gewesen und hausgemacht – nicht wie die SPD behauptet, der Finanzkrise geschuldet. Die SPD bestreitet trotz der aussichtlosen Perspektive ein Strukturproblem im Gemeindehaushalt. „Bereits 2006 haben wir von der FDP zu Sparanstrengungen aufgefordert und die Ausrichtung des Haushaltsvolumens auf die Millionen-Gewerbesteuerzahlung eines Finanzunternehmens als fahrlässig bemängelt“, betont der FDP Fraktions- und Ortsvorsitzende Günther Kopp. „Die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre ist perspektivlos mit sich auf über 7 Millionen aufsummierenden Kassenkrediten, ohne dass die Gemeinde überhaupt noch bemerkenswerte Investitionen tätigt. Und die Schulden im Investitionshaushalt belaufen sich in diesem Zeitraum kontinuierlich auf 8 Millionen zusätzlich.“ 

Teil des jetzt vorgelegten Konsolidierungsprogramms ist eine 10%ige Haushaltssperre. Vor drei Jahren hat die FDP eine pauschale Kürzung der Haushaltsmittel gefordert – von der SPD und Bürgermeister Stüve als Pessimismus und Schwarzmalerei gescholten. 

Die Grünen, vor kurzem noch dabei mit großen Ausgabenplänen, beweisen zwar jetzt auch Sparwillen, indem sie eine Vielzahl von Vorschlägen zu kleineren Einsparungen hier und dort machen. Das Strukturproblem wird dadurch jedoch nicht gelöst.

„Wir von der FDP sehen nicht Schwarz für Schöneck. Wir fordern dazu auf, Prioritäten zu setzten: – Vorrang für die gute vorschulische Bildung im Kindergarten bei angemessener Beteiligung der Eltern. – Förderung aller privaten Initiativen, insbesondere bei Sport und Kultur. – Etablierung von Arbeitsgruppen sachverständiger Bürger zu aktuellen Problemen und Zukunftsthemen

Die FDP fordert dazu auf, neu zu definieren, was die Gemeinde ihren Bürgern gegenüber wirklich leisten soll – welche Leistungen erwarten die Schönecker und zu welchen Kosten?

„Gefragt sind mehr Ideen und mehr Bürgerbeteiligung statt mehr Defizit und langfristige Schulden“, so unisono die FDP Fraktionsmitglieder Anke Pfeil, Gerhard Bock und Günther Kopp.