Schönecks Bürgermeister Stüve ratlos

Mit scharfem Protest reagiert die Schönecker FDP auf die Presseveröffentlichung von Bürgermeister Stüve im HA vom 13.10.:

„Über zwei Jahre hinweg haben die Schönecker SPD mit Bürgermeister Stüve eine Politik der Konfrontation und Diffamierung betrieben, jetzt beklagen Sie eine mangelnde Bereitschaft zur Kooperation seitens der Opposition von CDU und FDP bei der Lösung der fundamentalen finanziellen Probleme der Gemeinde. Diese Probleme schiebt Bürgermeister Stüve nun auf die Weltwirtschaftskrise – und lenkt damit von seinen eigenen Fehlern ab. Bis zur vorletzten Planungsperiode baute Stüve die Finanzplanung der Gemeinde auf eine Millionen-Gewerbesteuereinnahme einer Briefkasten-Firma auf, die aber genauso schnell wieder aus Schöneck abzog, wie sie gekommen war. Mit klaren Worten hat dies die FDP in ihrer Stellungnahme bereits zum Haushalt 2007 kritisiert und vor den Unwägbarkeiten eines solchen Vorgehens gewarnt – vom Bürgermeister daraufhin der Schwarzmalerei und des Pessimismus bezichtigt. Auch die großspurigen Versprechungen im Rahmen der Bürgermeisterwahl stellen sich heute als äußerst problembehaftet dar. Das Millionenprojekt Jugendzentrum wird aufgrund der Haushaltssperre durch den Main-Kinzig-Kreis nun von der SPD und den Grünen stillschweigend begraben. Bei dem zweiten Großprojekt Dreifachsporthalle stellt sch inzwischen die Frage, ob nicht eine Doppelsporthalle die für die Gemeinde weitaus günstigere Lösung gewesen wäre.“ Die FDP-Fraktionsmitglieder Günther Kopp, Gerhard Bock und Anke Pfeil kritisieren weiter die Salami-Taktik-Informationspolitik des Bürgermeisters: „Statt klipp und klar die finanzielle Situation im Gemeindeparlament darzustellen, arbeitet er mit Andeutungen, Drohungen und Pressemitteilungen.“ Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die FDP-Mitglieder bereits im Sommer einstimmig gefordert, im Gemeindeparlament immer wieder auf einen konsequenten Konsolidierungskurs hinzuarbeiten“, betont der FDP-Vorsitzende Günther Kopp. Auch in der Gemeinde kann eine rasante Neuverschuldung nicht hingenommen werden. Des Weiteren beklagt die FDP die Ignoranz von Bürgermeister Stüve, unterstützt durch den SDP-Fraktionsvorsitzenden Rauch, hinsichtlich der Proteste gegen die Windräder an der Hohen Straße. „Die Klage der Nachbar-Stadt Nidderau mit deren SPD-Bürgermeister Schultheis an der Spitze führt zu keiner Reflektion der eigenen Einstellung. Selbst wenn die Schönecker Bürger bei der nächsten Kommunalwahl den Verantwortlichen von SPD und Grünen eine Quittung erteilen werden, so bleiben den Bürgern der Gemeinde Schöneck doch die fast 200 Meter hohen „Ludger-Stüve-Windräder“ für Jahrzehnte an der Hohen Straße vor Augen“, beklagt die FDP-Fraktion.