Meldungen

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 09.02.2017 stellt die FDP-Fraktion folgenden Antrag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit Ablauf des 30.06.2017 eine Klage gegen die zuständigen Stellen (Kreis, Land, Bund) einzureichen, die darauf abzielt, dass die Gemeinde […]

Beschlussvorschlag: Investitionen I3630010922017: – € 180.000  Die Haushaltsposition wird mit einem Sperrvermerk versehen. Sobald feststeht, ob, bzw. dass eine Veräußerung des Alten Schlosses tatsächlich erfolgt, wird die Sanierung der alten Brücke, bzw. der mögliche Bau […]

Beschlussvorschlag: Produkt 35110-2 Leistungen für Senioren und DemenzkrankeKostenträger 351100 Sonstige soziale Hilfen und Einrichtungen, Sachkonto 6861000   Die eingestellten Mittel für 2017 und die nachfolgenden Jahre werden gestrichen. Begründung: Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am […]

Beschlussvorschlag: Investitionen I102001002 Gemeindeorgane Soweit der Ansatz die Anschaffung von Geräten für Mitglieder des Gemeindevorstandes, die aufgrund ihrer Gremienangehörigkeit in der letzten Legislaturperiode bereits über ein entsprechendes Gerät verfügen, das noch funktioniert, umfasst, wird er […]

Haushaltsrede der FDP-Fraktion zum Haushalt 2017Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, liebe Gäste, wie schon Arthur Schopenhauer sagte, ist nichts schwerer, als bedeutende Gedanken so auszudrücken, dass jeder sie verstehen muss. Auch in […]

Sehr geehrter Herr Ditzel, vor dem Hintergrund des Beschlusses des VGH Kassel vom 10.11.2016 in Sachen Scharf ./. Gemeinde Schöneck (AZ 8B 2536/16) und unter umfänglicher Bezugnahme auf die Schreiben des Herrn Matthias Weinzierl, In […]

Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 17.11.2016 stellt die FDP-Fraktion folgenden Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Mit dem Ziel, einen strategischen Rahmen für die Entwicklung der Gemeinde Schöneck in den nächsten 20 Jahren zu schaffen, der […]

Der Hanauer Anzeiger berichtet in seiner Ausgabe vom 27.04.2016, S. 7, unter der Überschrift „Appell: Neubau massiv ankurbeln“, der Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main habe für Schöneck ein Wohnbaupotential von 25 Hektar ermittelt. Auf dieser Fläche könnten gemäß […]

Die FDP-Fraktion bittet den Gemeindevorstand um die Beantwortung folgender Anfragen in der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.05.2016: 1. Inwiefern gibt es seitens des Gemeindevorstandes Überlegungen oder konkrete Pläne, von dem in der Sitzung der Gemeindevertretung […]

Die FDP-Fraktion stellt zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.05.2016 zu TOP 4- „Einrichtung einer Bürger*innen-/Einwohner*innenfragestunde“ folgenden Änderungsantrag:  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert (Änderungen in fettgekennzeichnet, Streichungen mit gestrichen gekennzeichnet) gestrichen: Am Beginn jeder Sitzung Streichung Ende Mindestens ein Mal, maximal zwei […]