Infrastrukturmaßnahmen: Neuberatung wg. geänderter Rahmenbedingungen
Die FDP-Fraktion stellt zur Sitzung der Gemeindevertretung am 24.05.2016 zu TOP 5 -Infrastrukturmaßnahmen: Neuberatung wegen geänderter Rahmenbedingungen- folgenden Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert (Ergänzungen in fettgekennzeichnet, Streichungen als gestrichen gekennzeichnet). Folgende beschlossene Infrastrukturmaßnahmen werden bis auf weiteres […]
Beschlossenes Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern lässt parlamentarische Weitsicht vermissen
Schönecker Freie Demokraten bemängeln die Vernachlässigung wichtiger Aspekte durch die Regierungsparteien. Wenngleich ein Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern in Schöneck selbstverständlich begrüßenswert und der diesbezügliche Grundsatzbeschluss, ein solches zu erarbeiten, von der FDP-Fraktion im September […]
Schönecker Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern
Die FDP-Fraktion stellt zur Sitzung der Gemeindevertretung am 11.02.2016 zu TOP 11- „Schönecker Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern“ folgenden Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag wird in Ziffer 3 wie folgt geändert (Änderungen in fettgedruckt): Ankauf der Liegenschaft ehemaliger Nahkauf in […]
Schönecker Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern – Aufnahme als zusätzlicher TOP nach TOP 10, bzw. vor TOP 11
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 11.02.2016 stellt die FDP-Fraktion folgenden Dringlichkeitsantrag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, alle bisher erhaltenen Angebote und Konzeptideen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzustellen. Antragsbegründung: In den bisherigen Beratungen zum „Schönecker Konzept zur […]
Haushaltsanträge der FDP-Fraktion zum Doppelhaushalt 2016/17
Schaffung einer zusätzlichen StelleErgänzung Stellenplan; Einstellung der erforderlichen Haushaltsmittel Beschlussvorschlag: Es wird eine zusätzliche Stelle, die der Besetzung mit einem/r Hauptamtsleiter/in dienen soll, geschaffen. Der Stellenplan wird entsprechend ergänzt. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zur Verfügung […]
Ermittlung und Beantragung aller denkbaren Fördermittel für die erforderliche Sanierung des Alten Schlosses
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 21.01.2016 stellt die FDP-Fraktion folgenden Antrag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, alle im Zusammenhang mit der erforderlichen Sanierung des Alten Schlosses denkbaren Fördermittel auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene zu ermitteln […]
FDP Schöneck: Gut aufgestellt in die Kommunalwahl – Erfahrene Parlamentsmitglieder und motivierte Neuzugänge auf der Liste der Schönecker Freien Demokraten
Die Schönecker Freien Demokraten treten mit dreizehn Kandidatinnen und Kandidaten bei der Kommunalwahl am 06. März an. Angeführt wird die Liste von der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der FDP im Schönecker Parlament, Anke Pfeil, gefolgt von Dr. […]
Haushaltsrede der FDP-Fraktion zum Doppelhaushalt 2016/2017
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,meine Damen und Herren,liebe Gäste, naturgemäß sind kommunale Haushaltsberatungen kein Quell kollektiven Frohsinns. Ist – wie gewöhnlich- kein Geld da, führt die seit Jahren gelebte Praxis der Mangelverwaltung regelmäßig zu der deprimierenden […]
Zulässigkeit der Veräußerung des Alten Schlosses in Büdesheim nach § 109 Abs. 1 HGO
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.11.2015 stellt die FDP-Fraktion folgenden Dringlichkeitsantrag: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, rechtssicher zu prüfen, ob eine Veräußerung des Alten Schlosses im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingssituation sowie die nicht vorhersehbare Entwicklung […]
Vorstellung aller eingegangenen Angebote und Interessensbekundungen für das Alte Schloss im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 10.11.2015 stellt die FDP-Fraktion folgenden Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, alle im Rahmen des bedingungsfreien Bietverfahrens eingegangenen Angebote zum Erwerb des Alten Schlosses nebst Freifläche sowie […]
